Peter Jans, Stadtrat St.Gallen

Meine Vorstellung einer lebenswerten, offenen und öko­logischen Stadt setze ich in meiner täglichen Arbeit möglichst konsequent um. Die nach­folgenden Geschäfte aus dem Stadtrat – bedeutendere und kleinere – zeigen beispielhaft, was mir am Herzen liegt.

Aus meiner Direktion

Dezember 2020 Erste Fassaden-Photovoltaikanlage

Das Gebäude der Feuerwehr an der Notkerstrasse 44 wird erneuert und aufgestockt. Auf dem extensiv begrünten Flachdach soll eine aufgeständerte Photovoltaikanlage erstellt werden. Das Dach ist für den Aufbau einer Photovoltaikanlage sehr gut geeignet und die zur Verfügung stehende Dachfläche wird bestmöglich ausgenutzt. Die Photovoltaikanlage mit einer Gesamtleistung von rund 58 kWp wird einen mittleren Energieertrag von rund 55’000 kWh pro Jahr produzieren. Zusätzlich zur Anlage auf dem Flachdach eignet sich der bestehende Schlauchturm für die Erstellung einer Fassadenanlage. Durch die Belegung von drei Teilflächen können eine Leistung von rund 20 kWp sowie ein mittlerer Energieertrag von rund 14’000 kWh pro Jahr erreicht werden. Zusammen wird die Anlage den Jahresstromverbrauch von etwa 18 Haushalten produzieren. Von der örtlichen Stromproduktion, insgesamt rund 69’000 kWh, können etwa 60 % im Eigenverbrauch direkt. vor Ort genutzt werden. Die überschüssige Energie wird in das Netz der St.Galler Stadtwerke eingespeist.

Dezember 2020 Funktionsfähige Photovoltaikanlagen-Ersatzmodule

Die St.Galler Stadtwerke (sgsw) und fünf St.Galler Solarteurfirmen lagern von bisher realisierten Photovoltaikanlagen funktionsfähige Ersatzmodule, die nicht mehr gebraucht werden. Um diese Module einem sinnvollen Nutzen zuzuführen, sind sie zusammengetragen worden und produzieren nun auf dem Dach des «Lattich» auf dem Güterbahnhof-Areal in St.Gallen Solarstrom. Ersatzmodule produzieren Solarstrom auf dem «Lattich» | stadt.sg.ch

November 2020 Erlass des revidierten Energieplans (Wärmeversorgung)

Der Zweck des Energieplans ist es, einerseits die Planung der Energieversorgungsinfrastruktur auf das Energiekonzept auszurichten und anderseits den betroffenen Liegenschaftseigentümerschaften verlässliche Rahmenbedingungen zu bieten, damit sie den anstehenden Entscheid für eine Heizungssanierung möglichst im Sinne des Energiekonzepts fällen. Der Wärmeversorgungsplan ist auch Grundlage für die Sprechung von Förderbeiträgen gemäss Energiefondsreglement. Da der Energieplan ein dynamisches Planungsinstrument ist, hat der Stadtrat eine aktualisierte Fassung verabschiedet.

November 2020 Energiefondsreglement: Förderung der Photovoltaik

Seit dem 1. Januar 2021 wird der Bau von Photovoltaikanlagen Durch den städtischen Energiefonds mit einem grosszügigen zusätzlichen Beitrag gefördert. Um das Ziel, bis im Jahr 2050 klimaneutral zu werden, zu erreichen, muss unser Strom zu 100 Prozent erneuerbar und der Anteil an Solarstrom in den nächsten Jahren massiv gesteigert werden. Deshalb unterstützt die Stadt St.Gallen den Bau einer Photovoltaikanlage bis 100 kWp, ergänzend zum Beitrag des Bundes, mit Geldern aus dem Energiefonds. Zusammen mit der attraktiven Einspeisevergütung der sgsw sind Photovoltaik-Anlagen nun auch wirtschaftlich sehr interessant. Neue Förderung für Photovoltaikanlagen ab Januar 2021 | stadt.sg.ch

November 2020 Pilotversuch «Mediterrane Nächte»

Im Mai 2020 beantwortete der Stadtrat die Interpellation «Mediterrane Nächte; Verlängerte Öffnungszeiten für bewirtschaftete Aussenflächen» dahingehend, dass er bereit sei, einen Pilotversuch zu ermöglichen und eine Durchführung im Sommer 2021 anstrebe. Zur Schaffung der rechtlichen Grundlagen für einen zweijährigen Pilotversuch unterbreitet der Stadtrat dem Stadtparlament Ende November 2020 einen Nachtrag zum Immissionsschutzreglement. Zudem wurde ein Runder Tisch mit verschiedenen Anspruchsgruppen durchgeführt. Das Parlament hat dem Vorhaben zugestimmt. Ob das Projekt langfristig bestehen kann, hängt nun auch vom Publikum ab. Die in der Innenstadt wohnende Bevölkerung ist in der Regel sehr tolerant, aber auch sie müssen irgendwann ihr Ruhebedürfnis erfüllen können. Pilotversuch «Mediterrane Nächte»: Verlängerte Öffnungszeiten für bewirtschaftete Aussenflächen | stadt.sg.ch

Oktober 2020 Ostwind-Firmenabo für städtische Mitarbeitende

Auf Antrag des Stadtrates hat das Stadtparlament diesem Vorhaben im April 2020 zugestimmt. Egal ob mit der Bahn oder dem Bus – in St.Gallen bestehen ausgezeichnete Verbindungen in die ganze Region Ostschweiz. Wer mit dem öffentlichen Verkehr zur Arbeit fährt, vermeidet Staus, hat die Möglichkeit zum Arbeiten oder Entspannen und ist umweltschonender unterwegs. Die Stadt St.Gallen will als Arbeitgeberin ihren Beitrag zu einer umweltschonenden Mobilität leisten. Mitarbeitende der Stadt St.Gallen können sei 1. Januar 2021 ein Ostwind-Firmenabo zu einem vergünstigten Preis erwerben. Diese Abo ist dann im ganzen Ostwind-Gebiet gültig, eine Art regionales Generalabonnement. Firmenabo | OSTWIND – steigen Sie ein.

August 2020 Neue Schnelladestation beim Gaiserbahnhof

Mit der neuen Schnelladestation beim Bahnhof gibt es nun 59 öffentliche Ladepunkte in der Stadt St.Gallen. Der Ausbau des öffentlichen Ladenetzes ist eine wichtige Massnahme zur Förderung der Elektromobilität und damit zur Erreichung der Ziele des städtischen Mobilitätskonzepts 2040. Durch seine zentrale Lage und Nähe zum Bahnhof ist die Schnellladestation beim Gaiserbahnhof strategisch optimal positioniert. Es können zwei Elektrofahrzeuge gleichzeitig geladen werden. Zeitgleich haben die St.Galler Stadtwerke in unmittelbarer Nähe zwei Ladestationen für Elektrofahrzeuge von Mobility installiert. Dadurch stehen in der Stadt St.Gallen nun auch wieder zwei Elektrofahrzeuge von Mobility zur Verfügung. Medienmitteilung

Juli 2020 Umweltbericht

Der Umweltbericht 2020 präsentiert Zahlen und Fakten über Leben und Umwelt in unserer Stadt. Er beleuchtet Bereiche und Massnahmen für eine gute Umwelt- und Lebensqualität und zeigt auf, wo zusätzlicher Handlungsbedarf besteht. Neben Entwicklungen in den verschiedenen Umweltbereichen werden 28 Projekte und Massnahmen vorgestellt. Im Umweltbericht 2020 wird zudem über den Stand der Umsetzung des Energiekonzepts 2050 berichtet. Medienmitteilung

Juli 2020 Umweltkonzept für die Stadt St.Gallen

Unsere Raumnutzung und Aktivitäten sind prägend für die Umwelt. Zugleich ist unsere Umwelt mit einem guten und gesunden Stadtklima, wenig Lärm und wertvollen natürlichen Ressourcen, eine wichtige Voraussetzung für eine positive Entwicklung der Stadt. Das Umweltkonzept formuliert Ziele in sieben Handlungsbereichen und geht die Themen Anpassung an den Klimawandel und Biodiversität konzeptionell an. Ziel des Umweltkonzepts ist es, in der Stadt St.Gallen über das 21. Jahrhundert hinaus einen vielfältigen und gesunden Lebensraum zu sichern. Medienmitteilung Youtube

Juni 2020 ARA Au: Erweiterung der biologischen Abwasserreinigung

Die Kapazität der biologischen Klärstufe in der Abwasserreinigungsanlage Au an der Sitter ist erreicht. Es muss eine fünfte «Biologiestrasse» erstellt werden. Neu werden sich die Gemeinden Teufen, Stein und Hundwil anschliessen. Sie zahlen den von ihnen beanspruchten Anteil an der Investition. Die Stadt St.Gallen kann ihren Investitionsanteil geringer halten. Ein gutes Beispiel für erfolgreiche Zusammenarbeit über Gemeinde- und Kantonsgrenzen hinweg, zum Nutzen aller Beteiligten. Das Stadtparlament behandelt den Antrag Ende August. Tagblatt

Juni 2020 Veloverleihsystem

Am 5. Juni 2018 hat der Stadtrat im Postulatsbericht «Ein Veloselbstverleihsystem für St.Gallen» seine Absicht bekundet, in der Stadt St.Gallen – in Abhängigkeit von der Bereitschaft eines Anbieterunternehmens – in naher Zukunft ein Veloverleihsystem umzusetzen. Nachdem sich gezeigt hat, dass der Betrieb eines solchen Systems jährlich bedeutende finanzielle Zuschüsse benötigt, hat der Stadtrat beschlossen, dass die Stadt nicht selber als Betreiberin auftreten wird. Mittels Bewerbungsverfahren werden aber allfällige Interessenten gesucht, die in St.Gallen ein Veloverleihsystem anbieten wollen. Medienmitteilung

Juni 2020 Reserven-Abbau bei der Spezialfinanzierung Gewässerschutz

Bei den Abwassergebühren sind in der Vergangenheit hohe Reserven entstanden. Der Stadtrat hat beschlossen, für die Zeit vom 1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021 auf die Erhebung der Schmutzwassergebühr zu verzichten, um die Reserven zu reduzieren. Diese Gebühr beträgt CHF 1.70 pro Kubikmeter verbrauchtem Wasser; sie wird von den Stadtwerken zusammen mit den Kosten für Frischwasser fakturiert. Medienmitteilung

Mai 2020 «Auf dem Weg zur emissionsneutralen Stadt»

Der Stadtrat hat dem Stadtparlament in einem Bericht aufgezeigt, wie das Ziel von «Netto Null CO2» bis ins Jahr 2050 erreicht werden kann. Die Roadmap mit Massnahmenplan zeigt, was es für dieses Generationenprojekt braucht, so u.a.: Ausbau der Fernwärmeversorgung, ein Altholzheizkraftwerk, 130 weitere Nahwärmeverbunde, Wärmepumpen, spätestens ab 2030 keine neuen Öl- und Erdgas-Direktheizungen, beschleunigter Ausbau der Photovoltaik, Umstellung des öffentlichen und privaten Verkehrs auf emissionsarme Antriebe, was derzeit hauptsächlich einen Ersatz der Benzin- und Dieselfahrzeuge durch Elektromobilität bedeutet. Bericht

Mai 2020 «Strategie für den Ausbau der Photovoltaik»

In einem Postulatsbericht wird aufgezeigt, welche Rolle die Photovoltaik in der zukünftigen Stromversorgung der Stadt spielen soll und was dies für den Ausbau bedeutet. Bis zum Jahr 2050 soll die Produktion von Solarstrom auf Stadtgebiet auf eine Leistung von 150 MWp gesteigert werden, um etwa 23,5 % des dannzumaligen Strombedarfs decken zu können. Um dieses ehrgeizige, aber nicht unmögliche Ziel erreichen zu können, muss die Zubaurate gegenüber heute verdreifacht werden.

Mai 2020 Rahmenkredit für den Ausbau von Photovoltaikanlagen 2021–2024

Die heute bestehenden Photovoltaikanlagen der St.Galler Stadtwerke (sgsw) verfügen über eine Leistung von rund 4100 kWp. Sie produzieren jährlich rund 3’600’000 Kilowattstunden Strom. Nun muss das Zubautempo noch beschleunigt werden. Mit dem neuen Rahmenkredit haben die sgsw die Mittel und den Auftrag, jährlich 1’500 kWp zusätzlich zu installieren – ein ehrgeiziger Plan.

Mai 2020 Rahmenkredit für Energiedienstleistungs-Anlagen 2021–2024

Die bis heute realisierten Blockheizkraftwerke generieren einen signifikanten Mehrwert im Sinn unseres Energiekonzepts. Für die sgsw sind diese Projekte ein zunehmend wichtiges Geschäftsfeld, um wegfallende Margen zu kompensieren. Neu sollen die Energiedienstleistungen auch auf Wärmepumpen erweitert werden. Im Betriebsjahr 2019 wurden mit einer Wärmeleistung von 6,2 MW 13’415 MWh Wärme geliefert. Gleichzeitig konnte mit der elektrischen Leistung von 1,2 MW 5207 MWh Strom eingespiesen werden. Für die kommenden vier Jahre hat das Stadtparlament mit 57 zu 0 Stimmen einen weiteren Rahmenkredit bewilligt.

Mai 2020 Beschaffung eines elektrischen Grüngutfahrzeugs

Die Grüngut-Sammlung entwickelt sich erfreulich, so dass nun das zweite vorgesehene Sammelfahrzeug benötigt wird. Unterdessen ist es möglich, anstelle eines Diesel ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug zu beschaffen. Damit lassen sich im Stop-and-Go-Betrieb, wie es bei der Grüngut-Sammlung zwangsläufig ist, jährlich bis zu 380 Tonnen CO2 vermeiden. Für die Mehrkosten – es handelt sich hier noch um eine neue Technologie ohne grössere Serien – haben der Stadtrat und anschliessend das Stadtparlament (46 Ja, 11 Nein) einen Zusatzkredit gesprochen. Das moderne Fahrzeug soll ab Sommer 2021 zum Einsatz kommen.

Mai 2020 Erneuerung der Rauchgasreinigung beim KHK

Das Kehrichtheizkraftwerk St.Gallen (KHK) verwertet jährlich rund 80’000 Tonnen Abfälle und Klärschlamm aus der Stadt und den Regionsgemeinden. Das KHK ist die mit Abstand wichtigste Wärmequelle der städtischen Fernwärmeversorgung. Nach über 30 Betriebsjahren haben viele Komponenten der bestehenden Rauchgasreinigung ihre Lebensdauer erreicht und die Rauchgasreinigungsanlage muss, um die Luftreinhaltung weiterhin zu gewährleisten und zu verbessern, grundlegend erneuert werden. Die Kosten der Erneuerung inkl. der erforderlichen flankierenden Massnahmen betragen CHF 17’692’000. Auf die Abfallgebühren und den Preis der Kehrichtsäcke hat diese geplante Erneuerung keine Auswirkungen. Die obligatorische Volksabstimmung findet im November 2020 statt. Parlamentsvorlage

März 2020 Regenrückhaltebecken beim ehemaligen Kino Rex

Starkniederschläge, die immer gehäufter auftreten, bringen in kürzester Zeit enorme Wassermassen, welche manche Kanäle nicht zu schlucken vermögen. Als Alternative zum Ausbau der Kanalisation kann das Wasser an geeigneten Orten zurückgehalten werden und dann, nach dem starken Regen, dosiert abfliessen. Eine solche Gelegenheit wird beim ehemaligen Kino Rex genutzt, indem ein früherer Kinosaal zum Regenbecken umgebaut wird. Das Ganze läuft unter dem Titel «Intelligentes Regenwasser-Management, weniger Überflutungsgefahr». Tagblatt

März 2020 Ratifizierung der Klima- und Energiecharta

Städte und Gemeinden geben mit der «Klima- und Energie-Charta» ein gemeinsames Bekenntnis zu einem engagierten und wirkungsvollen Klimaschutz ab. Die Stadt St.Gallen verfolgt mit dem Energiekonzept 2050 bereits seit über zehn Jahren ambitionierte Klimaschutzziele und will bis 2050 das Ziel «Netto Null CO2» erreichen. Sie gehört mit weiteren zwölf Städten zu den Erstunterzeichnenden. Medienmitteilung

März 2020 Mobilitätsmanagement in der Stadtverwaltung: Einführung des Ostwind-Firmenabos

Als Arbeitgeberin hat die Stadtverwaltung eine wichtige Vorbildfunktion bezüglich umweltverträglicher Mobilität. Die Einführung eines Mobilitätsmanagements in der Stadtverwaltung verfolgt das Ziel einer nachhaltigen Mobilität. Zahlreiche Unternehmen bieten ihren Angestellten schon heute erfolgreich vergünstigte ÖV-Abos an. Der Tarifverbund Ostwind bietet für Unternehmen ab zehn Angestellten ein Produkt mit dem Namen «Firmenabo» an. Der oder die Angestellte bezahlt den Preis für ein Jahresabonnement vom Wohnort zum Arbeitsort, abzüglich einer vom Arbeitgeber übernommenen Vergünstigung. Ausgestellt wird dann aber ein Jahresabonnement, das sämtliche Zonen des Tarifverbunds Ostwind beinhaltet und damit einen deutlichen Mehrwert bietet. Die Kosten für die zusätzlichen Zonen übernimmt der Tarifverbund. Mit diesem Abonnement verfügen die Mitarbeitenden über einen im gesamten Ostwindgebiet uneingeschränkt gültigen Fahrausweis. Das Stadtparlament hat den Antrag des Stadtrates am 28. April 2020 mit 50 zu 7 Stimmen angenommen.


Dezember 2019 Beitritt zur E-Charta Bodensee

Die E-Charta Bodensee soll die Elektromobilität auf einen grenzüberschreitend vernetzten Weg bringen. Sie enthält eine gemeinsame Vision und Handlungsgrundsätze, die von den Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz beschlossen wurde und von möglichst vielen Unternehmen, Organisationen und Initiativen aus der Bodenseeregion unterstützt werden sollen. Die Ziele der Charta passen gut zu den Zielen, die auch die Stadt St.Gallen verfolgt. Der Stadtrat hat darum beschlossen, die Charta auch zu unterzeichnen. Website

November 2019 Ergänzung der Gemeindeordnung mit Klimaschutz-Artikel

Am 19. November 2019 hat das Parlament auf Antrag des Stadtrates mit 57 Ja und einer Nein-Stimme einen Nachtrag zur Gemeindeordnung beschlossen. Die Volksabstimmung dazu findet am 27. September 2020 statt. Die Gemeindeordnung soll mit folgendem Artikel ergänzt werden: «Die Stadt verfolgt das Ziel, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden und strebt bis dahin die vollständige Dekarbonisierung an. Die Stadt trifft geeignete Massnahmen, um den negativen Folgen des Klimawandels entgegen zu wirken.» Die Stadt St.Gallen will damit ihren Beitrag an Erreichung der UN-Klimaziele leisten und den Bundesrat bei seinem Netto-Null-Ziel unterstützen. Medienmitteilung

Oktober 2019 Senkung des Wasserpreises

Nachdem die Rechnung der städtischen Wasserversorgung hohe Reserven aufweist und die notwendigen Investitionen in die Versorgungs-Infrastruktur in den nächsten Jahren abnehmen, kann der Wasserpreis gesenkt werden. Der Preis pro Kubikmeter Trinkwasser wurde daher auf den 1. Januar 2020 um 22 Rappen gesenkt, das sind 8,3%. Medienmitteilung

Oktober 2019 Reservenabbau bei der Spezialfinanzierung Siedlungsabfälle

Die Entsorgung von Siedlungsabfällen wird verursachergerecht finanziert, hauptsächlich über Kehrichtsack-Gebühren. Nachdem in den letzten Jahren die Reserven immer grösser wurden, sollen diese nun auf das nötige Mass reduziert werden. Für das Jahr 2020 wird darum keine Grundgebühr erhoben (CHF 45.80 pro Stromzähler). Danach beträgt die Grundgebühr reduziert CHF 25.– pro Jahr. Zusätzlich wird im Jahr 2021 jeder Haushalt zwei Rollen 35-Liter-Abfallsäcke gratis erhalten.

September 2019 Neubau Photovoltaikanlage DGS II

Aus dem Rahmenkredit zur Erstellung von Photovoltaikanlagen hat der Stadtrat einen Kredit für eine Solaranlage auf einer grossen Industriehalle freigegeben. Auf einem Gebäude der DGS Druckguss Systeme AG produziert diese Anlage im Mittel rund 397’000 kWh Strom. Das entspricht der Menge, wie sie 99 Durchschnittshaushalte verbrauchen. Die Stadt St.Gallen will den erneuerbaren Solarstrom massiv ausbauen, unter anderem, um den in einigen Jahren wegfallenden Atomstrom zu ersetzen.

September 2019 Ökologische Tarifrevision und Anpassung der Gaspreise

Mit diesem Beschluss hat der Stadtrat den Anteil an Biogas in den verschiedenen Gasprodukten erhöht, was zu einer leichten Preiserhöhung führt. Dies ist ein Schritt, der mit den Jahren zu vollständig erneuerbarem Gas führen soll. Der Klimaschutz verlangt, dass unsere Gesellschaft spätestens im Jahr 2050 ohne fossile Energien auskommen soll. Medienmitteilung

Juli 2019 Einführung eines Wasser-Rappens

Der Zugang zu sauberem Trinkwasser ist zwar ein Menschenrecht, aber leider an vielen Orten auf der Erde nicht gewährleistet. Als kleinen Beitrag an die Verbesserung dieser Situation hat der Stadtrat dem Parlament vorgeschlagen, einen Rappen pro verkauftem Kubikmeter Wasser für Wasserprojekte einzusetzen. Das Stadtparlament hat diesem Vorhaben am 27. August 2019 zugestimmt und dabei beschlossen, zwei Rappen pro Kubikmeter für diesen Zweck zu verwenden. Damit können in Zukunft rund 120’000 Franken im Jahr zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung in ärmeren Ländern verwendet werden. Beitrag im St.Galler Tagblatt vom 14. August 2019 Parlamentsvorlage

Juni 2019 Vereinbarung für die Betriebsleitung der Technischen Betriebe Rorschach

Mit der Stadt Rorschach wurde vereinbart, dass die St.Galler Stadtwerke (sgsw) ab dem 1. Juli 2019 die Betriebsleitung der Technischen Betriebe Rorschach übernehmen. Der abgeschlossene Dienstleistungsvertrag zeugt vom grossen Vertrauen in die sgsw. Es entspricht der Strategie des St.Galler Stadtrates, dass die sgsw – gegen entsprechende Entschädigung selbstredend – auch Dienstleistungsaufgaben in der Region wahrnehmen können. Medienmitteilung

Mai 2019 Klimaschutz-Projekt in der Deponie Tüfentobel

Austretendes Methan von der früheren Deponierung von Abfällen schadet dem Klima, 25x stärker sogar als CO2. Der Stadtrat hat darum beschlossen, eine Anlage installieren zu lassen, mit welcher das austretende Deponiegas gefasst und anschliessend verbrannt wird. Die Wärme wird zum Heizen des Deponiegebäudes genutzt. Das Projekt dient dem Klimaschutz und wird von der Stiftung KliK (Klimaschutz und CO2-Kompensation) gefördert.

Mai 2019 Neues Produkt «St.Galler Solar Community»

Der Stadtrat hat die Einführung eines neuen Produkts beschlossen, dank dem sich auch St.Gallerinnen und St.Galler ohne eigene Photovoltaikanlage an der Solarstromproduktion beteiligen und damit ihren persönlichen Strommix ökologisieren können. Am 11. Juni 2019 hat das Stadtparlament diesem neuen Angebot mit 58:0 Stimmen zugestimmt. Als erste Gemeinschaftsanlage wird auf dem Dach des Eisportzentrums Lerchenfeld eine Solaranlage erstellt. Medienmitteilung Medienmitteilung

April 2019 «5G: Kosten und Nutzen – Risiken und Chancen»

Der Stadtrat hat eine Interpellation beantwortet. Er anerkennt die grosse Bedeutung eines leistungsfähigen Mobilfunks, misst aber dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung ebenso hohes Gewicht bei. Der Stadtrat hat sich zur Einführung der neuen Mobilfunkgeneration (5G) unter Beibehaltung der bestehenden Anlagegrenzwerte bekannt. Die vollständige Antwort des Stadtrates

März 2019 «Auf dem Weg zur emissionsneutralen Stadt»

Auf Antrag des Stadtrates hat das Stadtparlament ein Postulat gutgeheissen, das den Stadtrat beauftragt aufzuzeigen, wie die Stadt bis zum Jahr 2050 emissionsneutral werden kann. Dabei sollte eine ungefähre Roadmap mit konkreten Zielen zu konkreten Zeitpunkten skizziert werden, soweit das heute möglich ist. – Der Stadtrat war mit der Erheblicherklärung einverstanden.

Februar 2019 Bau des St.Galler Glasfasernetzes ist abgeschlossen

Mit über 48’000 Anschlüssen verfügt die Stadt St.Gallen nun über ein leistungsfähiges Glasfasernetz für eine sichere Datenversorgung in einer digitalen und vernetzen Welt. Mehr als 5000 km Glasfaserkabel erschliessen mehr als 10’000 Gebäude in der Stadt, geplant und gebaut von den St.Galler Stadtwerken, die heute auch im FTTH-Bereich (Fiber tot he Home) über ein grosses Know-How verfügen. Im Februar 2009 hatten Stimmberechtigten diesem Grossprojekt mit 82% Ja zugestimmt. Homepage Medienmitteilung


November 2018 Neues Busdepot für die Verkehrsbetriebe und Zentralisierung der Werkstätten und Büroräume der Direktion Technische Betriebe

Das Stadtparlament beschliesst mit 52 zu 7 Stimmen einen Kredit für einen Studienauftrag mit Vorprojekt. An der Rechenstrasse soll ein Neubau entstehen, in dem nicht nur ein vergrössertes Busdepot für die VBSG Platz findet, sondern auch alle anderen Dienststellen der Direktion Technische Betriebe. Damit sollen auch die verschiedenen Standorte der St.Galler Stadtwerke betrieblich optimal zusammengefasst werden. Die heute belegten Flächen von VBSG und sgsw an der Steinachstrasse werden dann als grosse zentrale Entwicklungsfläche einer neuen Nutzung zur Verfügung stehen. Vorlage Stadtparlament

November 2018 «5G: Wie schnell ist St.Gallen unterwegs?»

In der Antwort auf eine Einfache Anfrage von Benedikt Van Spyk werden Chancen und Grenzen der 5G-Technolgie beschrieben. Die starke Zunahme des Datenverkehrs ist eine Tatsache. Um nicht zahlreiche zusätzliche Grossantennen errichten und überdies höhere Strahlenbelastungen in Kauf nehmen zu müssen, propagiert die Stadt seit langem, mit einem Kleinzellenkonzept die Mobilfunkinfrastruktur zu entlasten. Die Antwort des Stadtrates

Juli 2018 Fotovoltaikanlage Industriestrasse 10

Der Stadtrat hat aus dem Rahmenkredit einen Betrag von CHF 234’000 für eine grosse Fotovoltaikanlage mit einer Leistung von 245 kWp freigegeben. Auf dem Dach der Druckguss Systeme AG (DGS) produziert sie nun jährlich rund 220’000 Kilowattstunden sauberen Sonnenstrom.

Mai 2018 Flottenerneuerung und Umstellung der VBSG-Linien 3,4 und 6 auf Batterietrolleybusse

Auch der öffentliche Verkehr muss CO2-frei werden. Als nächste Etappe werden drei fahrgaststarke Buslinien elektrifiziert. Ab Dezember 2020 verkehren moderne Batterie-Trolleybusse. Pro Jahr werden die VBSG dadurch rund 1’000’000 Liter Diesel weniger verbrennen. Zur Beschaffung von insgesamt 17 Batterietrolleybussen und für die Ausbauten des Fahrleitungsnetzes beschloss das Stadtparlament mit 58 zu 1 einen Verpflichtungskredit von CHF 37.5 Mio.. Die Stimmenden der Stadt St.Gallen haben am 25. November 2018 diese Vorlage mit fast 81 % JA-Stimmen angenommen. Vorlage Stadtparlament

März 2018 Abwasserreinigung: Neubau einer Reinigungsstufe

Zur Elimination von Mikroverunreinigungen aus dem Abwasser müssen in der Schweiz rund 100 Abwasserbetriebe (ARA) in den nächsten 20 Jahren eine entsprechende Reinigungsanlage erstellen. Die ARA Au und Hofen sind dazu ebenfalls verpflichtet. In einem ersten Schritt wird die ARA Hofen ausgebaut. Dank der neuen Ableitung ARA Hofen–Morgental ist es möglich, diese Stufe zusammen mit dem Abwasserverband Morgental in Steinach auf dessen Areal zu bauen. Das Stadtparlament beschloss den Kredit für diese bedeutende Gewässerschutzmassnahme am 8. Mai 2018 mit 58 zu 0 Stimmen. Vorlage Stadtparlament

Februar 2018 Beteiligung an der «energienetz GSG AG»

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament die Beteiligung an der Investitions- und Betreibergesellschaft «energienetz GSG AG». Zusammen mit den Gemeinden Gossau und Gaiserwald sowie den SAK soll im Raum Winkeln-Gossau ein Anergienetz entstehen. Zunächst soll ein Initialnetz gebaut werden, das langfristig zu einem grossen Wärmeverbund ausgebaut werden kann. Damit soll die Abwärme verschiedener Industriebetriebe genutzt und für die Energieversorgung anderer Betriebe verwendet werden, welche den Einsatz fossiler Energie reduzieren können. Das Stadtparlament hat der Beteiligung am 20. März 2018 mit 60 zu 0 Stimmen zugestimmt. Vorlage Stadtparlament


Dezember 2017 Übergangslösung für die Velostation

Die Velostation, heute unter der Fachhochschule und in der Hauptpost ist unterdessen ein wichtiger Bestandteil der Velo-Infrastruktur unserer Stadt. Die Velostation wurde im Jahre 2006 eingerichtet und organisatorisch sowie betrieblich der Projekt-Werkstatt im Rahmen einer Leistungsvereinbarung übertragen. Nach der Kündigung dieser Vereinbarung durch die Auftragnehmerin übertrug der Stadtrat die Führung der Velostation vorübergehend der Dienststelle Umwelt und Energie. Inzwischen konnte wieder eine tragfähige Lösung gefunden werden. Website

Oktober 2017 Einführung eines interaktiven Liniennetzplans

Der interaktive Liniennetzplan ist eine umfassende Orientierungshilfe für öV-Reisende in der Stadt St.Gallen und im gesamten Ostwind-Gebiet. Haltestellen können einfach eingesehen und als Start- oder Zielort für alle «Reisen» innerhalb der Ostschweiz ausgewählt werden. Das System ist auch für mobile Geräte geeignet und kann unter anderem auch anzeigen, welche Bus oder Bahnlinien barrierefrei zugänglich sind. Desktop-Version weitere Informationen und Links zu den App-Stores

Oktober 2017 Fonds für ökologische Ausgleichsmassnahmen der Deponie Tüfentobel

Die Deponie Tüfentobel ist verpflichtet, zum ökologischen Ausgleich der verursachten Beeinträchtigungen einen Fonds zu führen. Bisher konnten in St.Gallen nur Projekte im Bereich der Schutzverordnung Sitter- und Wattbachlandschaft gefördert werden. Neu sollen auf dem gesamten Stadtgebiet Projekte unterstützt werden. Mit der Vergrösserung könnten auf Stadtgebiet z.B. Projekte für Bachöffnungen, Amphibienschutz mit Neuanlagen von Lebens- und Laichräumen und Förderung von Lebensraumstrukturen für Wildtiere unterstützt werden. Auch Fassaden- oder Dachbegrünungen können Beiträge erhalten, wenn sie einen ökologischen Mehrwert bringen.

Oktober 2017 Richtlinien für die Fahrzeugbeschaffung

Die Beschaffung von Fahrzeugen durch die Stadtverwaltung soll ökologischer und effizienter werden. Der Stadtrat beschloss deshalb Richtlinien, welche den Prozess vorgeben, wie Fahrzeuge beschafft werden. Umweltfreundliche Antriebe werden seither klar bevorzugt. Die Richtlinie zeigt Wirkung. In den Jahren 2018 und 2019 wurden von 17 beschafften Personenwagen 6 batterie-elektrische und 7 Plug-In-Hybrid-Fahrzeuge gekauft.

September 2017 Beschaffung eines Elektro-Busses

Die VBSG setzen seit April 2019 einen ersten rein batteriebetriebenen E-Bus im Linienbetrieb ein. Damit wollen sie Erfahrungen sammeln, welche in die Beschaffungsstrategie zur Erneuerung der Busflotte in den nächsten Jahren einfliessen. Der neue E-Bus der VBSG ist knapp neun Meter lang und 2,4 Meter breit. Er gehört damit in die Kategorie «Midibus». Aufgrund seiner Grösse ist er für den Einsatz auf Quartierlinien geeignet und wird vorerst auf der Linie 11 St.Gallen Bahnhof – Wittenbach Abacus-Platz sowie auf der Linie 10 nach Oberhofstetten verkehren. Das Stadtparlament hiess die Beschaffung des E-Bus am 14. November 2017 mit 41 zu 13 Stimmen gut. Medienmitteilung Vorlage Stadtparlament

September 2017 Projektierung und Bau von Nahwärmeverbunden und Contracting-Anlagen

Im Rahmen des Energiekonzepts 2050 erstellen die St.Galler Stadtwerke Anlagen mit Kompakt-Blockheizkraftwerken (BHKW). Diese Anlagen ersetzen in der Regel alte Ölheizungen. Die BHKW werden mit Gas betrieben und produzieren sowohl Wärme (Raumwärme und für Warmwasser) als auch Strom. Da sie vor allem im Winter betrieben werden, wenn geheizt werden muss, entsteht der Strom zur richtigen Zeit, da im Winter die immer zahlreicher werdenden Erdsonden ebenfalls in Betrieb sind. Solche Anlagen leisten einen wichtigen Beitrag an die CO2-Reduktion und die Umsetzung des städtischen Energiekonzepts. Das Stadtparlament stimmte dem Rahmenkredit am 5. Dezember 2017 mit 57 : 0 zu. Vorlage Stadtparlament

August 2017 Ökologische Ersatzmassnahmen im Zusammenhang mit dem Bau des Kleinwasserkraftwerks Grafenau an der Sitter

Anfang August 2017 haben die Bauarbeiten für das Kleinwasserkraftwerk Grafenau an der Sitter begonnen. Die Anlage liefert seit Anfang 2019 Strom für rund 430 Haushalte. Dies ganz im Sinn des städtischen Energiekonzepts, das auf erneuerbaren Strom setzt. Mit dem Kraftwerk Grafenau ist der Ausbau der Wasserkraft auf Stadtgebiet abgeschlossen. Wasserkraft bringt zwar erneuerbaren Strom. Gleichzeitig verursacht jeder Kraftwerksbau Eingriffe in die Natur. Diese sollen mit sogenannten ökologischen Ersatzmassnahmen gemindert werden. Der Stadtrat hat grünes Licht gegeben, um u.a. eine Flutmulde, sogenannte Lenkbuhnen und ein Amphibienlaichgewässer zu erstellen. Medienmitteilung Tagblatt

August 2017 Ausbau der Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität

Die Elektromobilität soll gemäss dem städtischen Mobilitätskonzept gefördert werden. Der Stadtrat hat dazu einen Kredit gesprochen, mit dem verschiedene öffentlich zugängliche Ladestationen erstellt werden. Die St.Galler Stadtwerke haben die Marke «Ost-mobil» aufgebaut, um damit regionale Partner zu stärken und ein möglichst dichtes Netz an Ladestationen zu schaffen. Damit erhalten auch Gemeinden und/oder Energieversorgungsunternehmen ohne Know-how und Ressourcen die Möglichkeit, sich für die Elektromobilität zu engagieren. Liste der E-Ladestationen

Mai 2017 Zusammenlegung der Bereiche Netz Elektrizität und Telecom der St.Galler Stadtwerke

Nachdem der Abschluss des Baus unserer Glasfasernetzes absehbar war, konnten zwei Bereiche der sgsw zusammengelegt und unter eine gemeinsame Führung gestellt werden. Optimale Zusammenarbeit und Effizienzgewinne waren die Ziele. Nachdem die Stadtwerke als städtischer Betrieb zunehmend einem verstärkten Wettbewerb ausgesetzt sind, sind solche Reorganisationen nötig, um für die weitere Zukunft gerüstet zu sein.

Mai 2017 Seit dem 18. Mai 2017 können die Taxiunternehmen in der Stadt St.Gallen Ökostrom tanken.

Im Rahmen des Energiekonzepts 2050 haben die St.Galler Stadtwerke beim Taxistandplatz vor dem Hotel Walhalla zwei Ladestationen in Betrieb genommen. Noch fahren wenige E-Taxis auf den St.Galler Strassen – doch den fossilfreien Fahrzeugen gehört die Zukunft! Medienmitteilung: https://www.stadt.sg.ch/news/14/2017/05/ladestationen-fuer-taxis.html

Mai 2017 Ausbau des städtischen Fernwärmenetzes, 2. Ausbauphase

Rund 42 % des Energiebedarfs der Stadt St.Gallen entfallen auf die Wärmeversorgung. Entsprechend gross ist das Potenzial, im Sinne des städtischen Energiekonzepts 2050 die Effizienz bei Heizung und Warmwasseraufbereitung zu erhöhen und einen substanziellen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele zu leisten. Die Einführung der Fernwärmeversorgung in St.Gallen vor 30 Jahren hat sich bewährt. Die Nutzung der Abwärme aus der Kehrichtverbrennung bietet der Stadt St.Gallen die Möglichkeit, fossile Energie im grossen Stil zu ersetzen. Allein diese zweite Ausbauphase führt dazu, dass jährlich weitere 8 Millionen Liter Erdöl eingespart werden können. Das Stadtparlament stimmte der Vorlage mit 54 Ja bei 6 Nein zu. In der Volksabstimmung vom November 2017 betrug die Zustimmung fast 86%. Vorlage Stadtparlament

April 2017 Förderbeiträge für private Elektrofahrzeuge

Seit dem 1. April 2017 fördert die Stadt die Anschaffung privater Elektrofahrzeuge (BEV oder PHEV) mit einem Beitrag von bis zu CHF 5’000.–. Wenn wir auch den Mobilitätsbereich frei von fossiler Energie machen wollen, braucht es alternative Antriebsarten. Der Elektromotor hat, wenn er mit erneuerbarem Strom betrieben wird, grosse ökologische Vorteile. Infoblatt

März 2017 Beteiligung am Rechenzentrum Ostschweiz RZO AG

Die St.Galler Stadtwerke hatten in den letzten Jahren viele Anfragen von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) erhalten, die ihre geschäftskritischen Daten in einer regionalen Cloud speichern und/oder ihre Server-Infrastruktur in ein Rechenzentrum auslagern möchten. Das energie-effiziente Rechenzentrum in Gais ist unterdessen in Betrieb. An der Rechenzentrum Ostschweiz AG (RZO AG) sind die St.Gallisch-Appenzellischen Kraftwerke zu 80 % und die St.Galler Stadtwerke zu 20% beteiligt. Das RZO bietet regionales IT-Housing mit höchster Sicherheitsstufe. Das Stadtparlament beschloss dieses Geschäft mit 38 zu 10 Stimmen. Vorlage Stadtparlament

März 2017 Einführung der Mobile Ticketing Applikation FAIRTIQ

Mit einigen Partnern zusammen führen die VBSG als erste das elektronische Ticket-System FAIRTIQ ein. Mit FAIRTIQ kann die Fahrt mit dem ÖV per Smartphone bezahlt werden. Das Ticket muss nicht im Voraus gekauft werden, beim Einsteigen auf dem Smartphone «wischen», desgleichen wieder am Ende der Fahrt. Das App berechnet automatisch den günstigsten Tagespreis. Benachrichtigt wird man per Mail, die Bezahlung erfolgt automatisch via Belastung der Kreditkarte. Unterdessen hat FAIRTIQ weite Verbreitung gefunden und ist sehr beliebt. Website

März 2017 Totalrevision des Energiefonds-Reglements

Der Energiefonds der Stadt St.Gallen ist unser Instrument, um die Ziele des Energiekonzepts 2050 rascher erreichen zu können. Gespiesen wird der Energiefonds durch einen Zuschlag auf dem Strompreis. Änderungen des Kantons St.Gallen in seinem Förderprogramm haben Auswirkungen auf den städtischen Energiefonds. Um zu verhindern, dass gewisse Bereiche zu stark und andere zu wenig bzw. überhaupt nicht mehr gefördert werden, wurde das Energiefondsreglement der Stadt St.Gallen entsprechend angepasst. Medienmitteilung

Januar 2017 Grundsatzentscheid für die Elektrifizierung der Buslinien Abtwil bis Wittenbach und St.Georgen bis Heiligkreuz

Es ist das Ziel, die Busflotte der VBSG zu elektrifizieren und damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Bei notwendigen Neuanschaffungen sollen nicht mehr Dieselbusse, sondern solche mit elektrischem Antrieb gekauft werden. Der Stadtrat hat den Grundsatzentscheid gefällt, die Buslinien 3, 4 und 6 zu elektrifizieren. Dazu gehört auch ein Ausbau des Fahrleitungsnetzes.


Dezember 2016 Finanzielle Beteiligung am Bau des Wasserkraftwerks Grafenau an der Sitter

Die Stadt betreibt zusammen mit der SN Energie AG, der Filtrox AG und der Vifor AG an der Sitter zwei Wasserkraftwerke. Dazu wurde seinerzeit die Kraftwerke Burentobel AG gegründet. Das Kraftwerk Burentobel ist seit 2008 in Betrieb. Mit der Erhöhung der Beteiligung der Stadt St.Gallen konnte auch die Finanzierung für das Kraftwerk Grafenau gesichert werden.

November 2016 Erteilung eines Rahmenkredits für die Erstellung von Photovoltaikanlagen in den Jahren 2017–2020

Die Förderung der Stromproduktion aus erneuerbaren Energiequellen ist ein wichtiger Massnahmenbereich des städtischen Energiekonzepts 2050. Photovoltaikstrom ist dabei fast die einzige Möglichkeit zur Produktion von erneuerbarem Strom auf Stadtgebiet. Der Stadtrat beantragte dem Parlament einen Rahmenkredit von CHF 2.5 Mio., um in den Jahren 2017 bis 2020 Photovoltaikanlagen bauen zu können. Das Parlament stockte den Kredit um eine zusätzliche Million auf, weil es der Auffassung war, man solle hier rascher vorwärts machen. Schlussabstimmung 41 Ja zu 11 Nein. Vorlage Stadtparlament

Oktober 2016 Eignerstrategie für die Verkehrsbetriebe St.Gallen

Mit der Eignerstrategie legt der Stadtrat seine Absichten fest, wie die VBSG zu entwickeln sind, und gibt Richtlinien zur Festlegung der Unternehmensstrategie vor. Die VBSG sollen demnach einen massgeblichen Beitrag an ein effizientes, der Volkswirtschaft förderliches und umweltgerechtes öffentliches Verkehrssystem in der Agglomeration St.Gallen leisten. Sie sollen ein führender Planer, Anbieter und Leistungserbringer zugunsten der Mobilitätsentwicklung in der Ostschweiz sein.

September 2016 Förderung von privaten Elektrofahrzeugen (Ergänzung Energiefondsreglement)

Nachdem gewerblich genutzte Elektrofahrzeuge schon länger gefördert wurden, hat der Stadtrat einer Ausdehnung auf privat genutzte Fahrzeuge beschlossen. Damit soll die Verbreitung von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen beschleunigt werden. Homepage

September 2016 Beitritt zur Trinkwasser-Initiative «Blue Community»

Der Stadtrat hat den Beitritt zur internationalen Initiative «Blue Community». Blue Communities anerkennen das Menschenrecht auf Wasser. Sie achten auf einen nachhaltigen Umgang mit Wasser und setzen sich dafür ein, dass die Wasserversorgung und -nutzung in der öffentlichen Hand bleiben. Blue Communities bemühen sich innerhalb der eigenen Strukturen und betrieblichen Abläufe um einen verantwortungsvollen Umgang mit Trinkwasser und nutzen soweit wie möglich Trinkwasser aus der öffentlichen Wasserversorgung. Wer lokales, nicht abgefülltes und nicht transportiertes Wasser trinkt, schont die Umwelt. Infoblatt

August 2016 «Smartnet» – ein immissionsarmes Funknetz als Ergänzung zum Glasfasernetz

Mit der Kombination, grosse Datenmengen via Glasfasernetz zu transportieren und kleine, dezentrale Datenpakete über ein strahlungsarmes Funknetz zu übermitteln, entsteht ein ökonomisches und beliebig skalierbares Gesamtsystem. Dank der eigenen, unabhängigen Infrastruktur behält die Stadt das System in der eigenen Hand und vermeidet eine Abhängigkeit von nationalen und internationalen Providern. Auch der mögliche Missbrauch von Daten kann so wirksam ausgeschlossen werden. Der Aufbau eines stadtweiten Smartnet auf LORAWAN-Technologie wurde vom Stadtparlament am 23. August 2016 gutgeheissen. Vorlage Stadtparlament

August 2016 Neue Photovoltaikanlage auf der Wohnüberbauung Sturzenegg

Die Genossenschaftsüberbauung Sturzenegg in Winkeln baut für die Zukunft. Neben einem Blockheizkraftwerk und einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge entstand auch eine Solaranlage. Sie hat eine Leistung von 115 kWp und produziert jährlich rund 103’000 Kilowattstunden erneuerbaren Strom. Medienmitteilung: https://www.p-pm.ch/files/Inhalte/Dokumente/SGSW%20MM%20Sturzenegg.pdf

Juli 2016 Photovoltaikanlage auf der Fernwärmezentrale Waldau

Die Fernwärmezentrale in der Waldau ist ein zentraler Teil der Wärmeversorgung. Auf dem neu erstellten Gebäude kann eine Solaranlage mit einer Leistung von 74 kWp erstellt werden. Der Jahresertrag wird auf rund 66’000 Kilowattstunden veranschlagt.


Dezember 2015 Kreditfreigabe für den Bau der Fernwärmezentrale Waldau

Die neue Zentrale wird benötigt, um die Spitzenlast des erhöhten Fernwärmebedarfs in der Stadt St.Gallen zu decken sowie die Versorgungssicherheit zu erhöhen. Eine Einsprache hatte zu einem Projektunterbruch von dreieinhalb Jahren geführt. Die Anlage konnte schliesslich im Dezember 2016 rechtzeitig auf die Kaltwetterperiode in Betrieb genommen werden. St.Galler Nachrichten

Oktober 2015 Abwasserreinigungsanlage Hofen; vierte Etappe zur Werterhaltung

Vor über 100 Jahren wurde die ARA Hofen als erste mechanisch-biologische Kläranlage der Schweiz errichtet. In den 70-er-Jahren wurde sie ein erstes Mal umfassend erneuert. Ab 2008 war eine weitere Erneuerung fällig. Die Finanzierung erfolgt über die Spezialfinanzierung Gewässerschutz, welche verursachergerecht u.a. über die Schmutzwassergebühr und die Entwässerungsgebühr gespiesen wird. Vorlage Stadtparlament

November 2015 Erweiterte Kompetenzen für die Energiebeschaffung

Der Strommarkt und der Gasmarkt sind auf europäischer Ebene bereits voll liberalisiert und in der Schweiz auf dem Weg dazu. Der Handel ist sehr schnell geworden; Verträge sind innert Tagen zu offerieren und innert Stunden abzuschliessen. Dies führt dazu, dass die Finanzkompetenzen von Bürgerschaft und Stadtparlament nicht mehr eingehalten werden können, wenn die Stadtwerke nicht einen bedeutenden Teil ihrer Kundschaft verlieren soll. Daher ist eine umfassende Delegation der Kompetenzen zur Energiebeschaffung an den Stadtrat erforderlich. Dieser kann sie an die Stadtwerke weiterdelegieren, dies darf aber nur im Rahmen einer umfassenden Risikosteuerung und Risikoüberwachung erfolgen. Dieses Geschäft war mein erstes, das in einer Volkstimmung beurteilt wurde. Die Änderung der Gemeindeordnung wurde in der Volksabstimmung vom 15. November 2015 mit 85 % Ja-Stimmen angenommen.

Oktober 2015 Mobilitätskonzept; unser Weg zu einer nachhaltigen und stadtverträglichen Mobilität

Mit der Annahme des Reglements für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung am 7. März 2010 haben die Stimmberechtigten der Stadt St.Gallen die wesentlichen Stossrichtungen der künftigen Verkehrsentwicklung festgelegt: Der Öffentliche Verkehr (ÖV) und der Langsamverkehr (LV) sollen gefördert und die Verkehrsmenge des Motorisierten Individualverkehrs (MIV) plafoniert werden. Zur Umsetzung braucht es eine verkehrspolitische Strategie. Mit dem Mobilitätskonzept zeigt der Stadtrat Grundhaltung, Stossrichtungen und Massnahmen auf, wie sich die vielfältigen Mobilitätsbedürfnisse in Einklang mit einer hohen Lebensqualität bringen lassen. Link zum Massnahmenteil des Mobilitätskonzepts

August 2015 Verstärkter Einsatz von Mehrwegbechern bei Publikumsanlässen

Nachdem seit einigen Jahren ausgewählte Grossveranstaltungen zur Verwendung von Mehrwegbechern verpflichtet wurden, dehnte der Stadtrat diese Auflage auf alle Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden aus. Damit kann die Abfallmenge gesenkt und das Littering reduziert werden. Das Depot-System hat sich unterdessen eingespielt, auch wenn immer wieder vereinzelt der damit verbundene Aufwand kritisiert wird. Website

Juni 2015 Eignerstrategie für die St.Galler Stadtwerke: Festlegung von Grundsätzen für die Führung der sgsw

Mit der Eignerstrategie legt der Stadtrat fest, wie die St.Galler Stadtwerke (sgsw) zu entwickeln sind. Der Stadtrat erwartet dabei viel. Ein Ausschnitt aus den Vorgaben: Die sgsw stellen eine zuverlässige, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energie, Wasser- und Datenversorgung sicher und verbessern dadurch die Standortattraktivität der Stadt. Die sgsw wirken primär für die Stadt St.Gallen mit zunehmender Ausstrahlung in die Region. Die sgsw unternehmen die notwendigen Schritte, um die Infrastruktur zu erhalten. Sie nutzen innovative Technologien. Die sgsw sind wirtschaftlich erfolgreich. Sie erhöhen den Wert der Unternehmung. Die sgsw betreiben eine sichere, der Volkswirtschaft förderliche und umweltgerechte Energieversorgung. Sie sind ein wichtiger Akteur in der Energiepolitik und investieren in umweltfreundliche Energieerzeugungsanlagen und Energiesysteme. Dokument

Mai 2015 Nahwärmeverbunde und Contracting-Geschäft

Als eines der ersten Geschäfte, vorbereitet noch von meinem Vorgänger, durfte ich vor dem Stadtparlament eine Vorlage vertreten, die für die sgsw ein neues Geschäftsfeld öffnet. Es handelt sich dabei um Energiedienstleistungen, bei denen die sgsw beauftragt werden, eine Heizungsanlage zu installieren und zu betreiben. Damit werden kleinere Blockheizkraftwerke entstehen, die im Winter Strom und Wärme erzeugen. Die Anlagen sind ins Leitsystem der Stadtwerke eingebunden und können so zentral gesteuert werden. Der vor allem im Winter entstehende Strom wird immer wichtiger, nachdem sich durch immer mehr Wärmepumpen und die Elektromobilität ein zunehmender Elektrizitätsbedarf abzeichnet und in den nächsten Jahrzehnten der Atomstrom entfallen soll. Das Stadtparlament stimmte deutlich zu.

Aus den anderen 4 Direktionen

Dezember 2020 Aufwertung der St.Leonhard-Strasse

Die St.Leonhard-Strasse soll im Bereich Gäbrisstrasse bis Kornhausstrasse erneuert und dabei neu gestaltet werden. Der Stadtrat unterbreitete dem Stadtparlament daher eine Vorlage mit mehr Grün: Rund 145 m² des Mittelstreifens sollten begrünt werden. Anstelle der früher vor dem Neumarkt bestehenden Bäume sollten wieder neue Bäume gepflanzt werden. Dem Stadtparlament war das Projekt jedoch zu wenig grün. Es wies die Vorlage an den Stadtrat zurück. Die Forderungen sind: Tempo 30, nur noch zwei Fahrspuren, anstelle des Mittelstreifens und der Parkplätze vor der Hauptpost mehr Bäume, mehr versickerungsfähige Beläge und kein Lichtsignal bei den Fussgängerübergängen. Der Stadtrat wird nun eine neue Vorlage ausarbeiten, die den Anliegen des Parlaments soweit wie möglich entgegen kommt. www.tagblatt.ch

Dezember 2020 Stadtklima-Bericht

An heissen Tagen ist in der Stadt St.Gallen die Hitzebelastung deutlich grösser als im Umland. Die Stadt als Hitzeinsel entsteht aufgrund der vielen versiegelten Flächen, den fehlenden Grünflächen, der eingeschränkten Windzirkulation sowie der Abwärme von Industrie und Verkehr. Hitzetage und Tropennächte sind für die Bevölkerung eine gesundheitliche Belastung. Damit St.Gallen trotz zunehmenden trockeneren und heisseren Sommermonaten eine angenehme Wohn- und Arbeitsumgebung, gesunde Luft und attraktive Naherholung bieten kann, sind Massnahmen erforderlich. Der Fachbericht «Stadtklima St.Gallen» stellt die Hitzeminderung ins Zentrum und zeigt mit fünf Handlungsfeldern, wie die Anpassung an den Klimawandel gelingen kann. www.stadt.sg.ch/…/stadtklima.html

November 2020 Entwicklungsplanung St.Gallen West – Gossau Ost

Das Gebiet St.Gallen West – Gossau Ost ist im kantonalen Richtplan als wirtschaftliches Schwerpunktgebiet ausgewiesen. Mit rund 1.7 Mio. m2 Fläche handelt es sich mit Abstand um das grösste zusammenhängende Arbeitszonengebiet des Kantons. Der Standort bietet mit hohem Entwicklungspotenzial und grossen Nutzungsreserven beste Voraussetzungen für die Wirtschaft. Das Gebiet ist nicht nur ein Arbeitsort, sondern auch ein Lebensraum – eingebettet in eine vielfältige Landschaft. Vor allem in Winkeln wird gewohnt und gelebt, teilweise in nächster Nähe zur produzierenden Industrie. Der Landschaftsraum bietet wertvolle Naherholungs- und Freizeitmöglichkeiten, die in unmittelbarer Nähe zum Perimeter liegen. Aufgrund der Kapazitätsengpässe auf dem Strassensystem, der ungenügenden S-Bahnerschliessung ist eine Entwicklung von zusätzlichen Arbeitsplätzen (und Wohnungen) im Gebiet eine Herausforderung. Ebenfalls fehlt es dem Gebiet im Siedlungsinnern an attraktiven Freiräumen. Zusammen mit der lokalen Wirtschaft soll das Gebiet nachhaltig entwickelt werden. Der Stadtrat hat dem Parlament hierzu einen Kredit von CHF 600’000 beantragt, welchen dieses gutgeheissen hat. Medienmitteilung

November 2020 Landwirtschaftskonzept

Landwirtschaft ist in der Stadt St.Gallen von grosser Bedeutung. Fast ein Drittel der Fläche der Stadt St.Gallen wird landwirtschaftlich genutzt. Die insgesamt 1’209 Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche werden von Landwirtinnen und Landwirten aus St.Gallen oder aus den umliegenden Gemeinden bewirtschaftet. Insgesamt haben 44 Betriebe ihr Betriebszentrum auf dem Gebiet der Stadt St.Gallen. Im Gegensatz zur Ortsbürgergemeinde verlangt die Politische Gemeinde St.Gallen von ihren eigenen, direktzahlungsberechtigten Betrieben, dass diese spätestens beim Pächter- bzw. Generationenwechsel auf Bio-Landbau gemäss Bio-Suisse-Richtlinien umstellen. Bei laufenden Pachtverträgen ist dies aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Auch landwirtschaftliche Grundstücke sind nach dem Abschluss eines neuen Pachtvertrags nach Bio-Suisse-Richtlinien zu bewirtschaften. Zusätzlich verlangt die Politische Gemeinde St.Gallen einen höheren Anteil an Biodiversitätsförderflächen auf ihren Grundstücken und Betrieben: nämlich 20% anstatt der 7%, welche im Ökologischen Leistungsnachweis für direktzahlungsberechtigte Betriebe als Minimum gelten. Medienmitteilung

Oktober 2020 Verbreiterung von Sitterbrücke und Gübsenweg für den Fuss- und Veloverkehr

Der Gübsenweg via SBB-Sitterbrücke ist ein wichtiger Bestandteil des Fuss- und Veloverkehrsnetzes der Stadt und des Kantons St.Gallen. Er verbindet insbesondere die Quartiere Haggen und Winkeln. Ausserhalb der Wintermonate nutzen im Durchschnitt täglich 750 Velofahrende und rund 300 zu Fuss Gehende diese Verbindung. An Spitzentagen, d.h. an einem schönen und warmen Wochenende, werden sogar 1’500 Velofahrende und 750 zu Fuss Gehende pro Tag gezählt. Der Steg entlang der SBB-Brücke ist mit 2,5 Metern zu schmal für den zunehmenden Velo- und Fussverkehr. Er soll daher auf 4 Meter verbreitert werden. Auch die Anschlussstrecken westlich und östlich werden ausgebaut. Von Baukosten von rund CHF 5,3 Mio. muss die Stadt nach Abzug von Beiträgen des Bundes und des Kantons noch rund CHF 1,4 Mio. übernehmen. Bericht

Oktober 2020 Baumstrategie

Bäume haben im städtischen Raum einen grossen Wert und gewinnen mit dem Klimawandel zusätzlich an Bedeutung. Die Stadt St.Gallen hat eine Baumstrategie erarbeitet mit Zielen zum Erhalt eines gesunden, alterungsfähigen und gut durchmischten Baumbestandes. Medienmitteilung

September 2020 Familienzentren in der Stadt St.Gallen (Postulatsbericht)

In der Beantwortung eines Postulats aus dem Stadtparlament äussert sich der Stadtrat positiv zur Idee «Familienzentrum». Vorgesehen sind ein Standort im Zentrum und die «Förderung dezentraler Standorte». Für das «Haus im Zentrum». Dabei werden bestehende Angebote – insbesondere Angebote für Familien mit kleinen Kindern – integriert und dadurch mögliche Synergien genutzt. Neu initiierte Angebote sind bedarfsgerecht und bauen auf den bestehenden Angeboten auf bzw. ergänzen diese. Das «Haus im Zentrum» soll ein offener Begegnungsort sein, wo Initiativen unterstützt werden können und Gemeinsames flexibel entstehen kann. Dabei soll das Haus offen sein für Angebote an die gesamte Bevölkerung, mit Familien mit kleinen Kindern als Hauptzielgruppe. Bericht

September 2020 Wohnraumstrategie

Wie wohnen die St.Gallerinnen und St.Galler heute und wie werden sie es in Zukunft tun? Stimmt das bestehende Angebot mit den Wünschen der Wohnungssuchenden überein? Was können Politik und Verwaltung dazu beitragen, damit St.Gallen als Wohnstadt noch attraktiver wird? Antworten darauf gibt die Wohnraumstrategie, welche der Stadtrat am 22. September 2020 beschlossen hat. Medienmitteilung

September 2020 Neubau für die Tagesbetreuung in St.Georgen

Tagesbetreuung soll in der ganzen Stadt flächendeckend und für alle Kinder zur Verfügung stehen. Für St.Georgen soll dazu ein Neubau entstehen, der an Spitzentagen für 150 Kinder Platz bietet. Die Vorlage des Stadtrates beantragt dem Stadtparlament einen Verpflichtungskredit von CHF 7’625’000. Das Parlament diesem Kredit am 22. September 2002 zugestimmt. Bericht

September 2020 Das Gebiet zwischen Migros Bach und Bahnhof St.Fiden ist zu neuem Leben erwacht.

Seit Herbst 2020 hat der 18’500 m2 grosse Platz ein neues Gesicht erhalten. Das Areal Bach ist eine grüne Oase inmitten der Stadt: Stadtnatur, Gastronomie, Generationenspielplatz, Pumptrack, Märkte und Veranstaltungen. Dieser Ort hat das Potenzial, dass Neues entstehen kann. Als Impulsgeber für dieses Projekt wirkt der Verein Areal Bach. Der Verein Areal Bach wurde im Spätsommer 2019 in St.Gallen gegründet und steht als Trägerverein und Impulsgeber hinter der Zwischennutzung des Areals. Der Verein besteht aus Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Quartier, Mitgliedern aus dem Quartierverein Nordost-Heiligkreuz, aus Umweltverbänden, kulturellen und sozialen Organisationen sowie Vertreterinnen und Vertretern von Wirtschaft und Politik. Die Vision des Vereins ist es, das Areal Bach gemeinsam mit der Bevölkerung zu einer naturnahen Begegnungszone und zu einem bunten Treffpunkt mit lebenswerten Freiräumen für Jung und Alt zu machen. Der Stadtrat hat beschlossen, das Projekt mit einem namhaften Beitrag zu unterstützen. www.areal-bach.ch

August 2020 VBSG-Linien 10 und 11: Ausbaupläne

Der Stadtrat hat sich entschieden, für Angebotsverbesserungen nicht nur einseitig auf Wirtschaftlichkeitsaspekte abzustellen, sondern auch auf den sogenannten Nebenlinien 10 und 11 die heute vorhandenen Lücken zu schliessen und für die damit erschlossene Bevölkerung ein bedürfnisgerechtes Angebot bereit zu stellen. Zwei Petitionen hatten eine Verbesserung der Buserschliessung mit der Linie 10 in Randzeiten und ein Bus-Angebot am Sonntag beantragt. Eine Petition sowie ein Postulat verlangten nach einer Sonntags-Erschliessung durch die Linie 11. Ob diese Verbesserungen umgesetzt werden können, hängt davon ab, ob der Kanton seinen strengen Anforderungen an den Kostendeckungsgrad einzelner Buslinien ändert.

August 2020 Liegenschaftsstrategie

In den Legislaturzielen hat der Stadtrat die Erarbeitung einer Liegenschaftenstrategie angekündigt. Es geht darum, die sich im Eigentum der Stadt befindenden Grundstücke und Liegenschaften zu analysieren und daraus Handlungsempfehlungen für die zukünftige Siedlungs- und Bodenpolitik der Stadt abzuleiten. Die «Stadt der kurzen Wege» und die hohe St.Galler Lebensqualität sollen damit erhalten und weiter gefördert werden.

August 2020 Rettungspaket für die Olma

Der Stadtrat muss handeln: Das Coronavirus und das in der Folge vom Bundesrat erlassene Veranstaltungsverbot hat für die Olma Messen existenzielle Folgen. Zur Sicherstellung der Existenz der Olma Messen sind verschiedene Massnahmen notwendig, die eine ausreichende Liquidität in den nächsten sechs Jahren im Umfang von CHF 23.8 Mio. ermöglichen. Aus diesem Grund gewähren Stadt und Kanton St.Gallen ein rückzahlbares Darlehen von je CHF 8.4 Mio. Zudem erhöhen sie das Genossenschaftskapital gemäss ihrer prozentualen Beteiligung um rund CHF 1.3 Mio. (Stadt) und 0.4 Mio. (Kanton). Ebenso leisten die Olma Messen einen Sparbeitrag von CHF 2 Mio. Website

Juli 2020 St.Galler Innenstadt

Im Jahr 2016 initiierten die Stadt St.Gallen sowie die lokalen Wirtschaftsverbände das partizipative Projekt «Zukunft St.Galler Innenstadt». Ziel war es, die Entwicklung und Belebung der St.Galler Innenstadt zu analysieren und Antworten auf die Herausforderungen aufgrund des stark wachsenden Online-Shoppings und Einkaufstourismus zu finden. Gemeinsam mit verschiedenen Arbeitsgruppen wurden bis heute diverse Projekte aus zehn Massnahmenfeldern umgesetzt. Nun liegt der Abschlussbericht vor. Medienmitteilung

Juni 2020 Beteiligung am Innovationspark Ost

Das Ziel des Innovationsparks Ost ist die Kombination von Spitzenforschung und unternehmerischer Innovationstätigkeiten, um dadurch strategische Wettbewerbsvorteile und Innovationen zu generieren und diese schneller als bisher zur Marktreife zu bringen. Er stärkt durch seine Forschungsschwerpunkte die Positionierung der Stadt in den definierten Branchen der Gesundheit/MedTech sowie ICT (information and communication technology) und löst durch seine Ausstrahlung und Ziele essentielle Impulse für den Wirtschafts-, Bildungs- und Forschungsstandort St.Gallen aus. Auch die Attraktivität für Fachkräfte in den vom Stadtrat gewünschten Wachstumsbranchen Gesundheit/MedTech und ICT steigt. Website

Juni 2020 Interpellation «besserer Schutz für die Stadtbäume»

Der Stadtrat ist sich der Wichtigkeit eines wirksamen Baumschutzes bewusst. Er ist bestrebt, ein Gleichgewicht zu finden zwischen der baulichen Entwicklung, der gewünschten Innenverdichtung, der Wahrung der Eigentumsfreiheit und einem wirksamen Baumschutz. Der Stadtrat ist aufgrund der grossen ökologischen, stadtklimatischen und siedlungsgestaltenden Bedeutung des Baumbestandes bereit, die bestehende Bewilligungspflicht für Baumfällungen vorab zur Gesamtrevision von Bau- und Zonenordnung grundsätzlich auf das ganze Stadtgebiet (mit Ausnahme von Wald und Landwirtschaftszone) auszuweiten. Dies als vorläufige Massnahme, bis im Rahmen der Gesamtrevision der Bauordnung eine gute Lösung gefunden werden kann. Der Stadtrat spricht sich weiter für Schutzmassnahmen aus, um Bäume bei Grabarbeiten besser zu schützen.

Juni 2020 Betriebsbeitrag für das Solidaritätshaus

Der Trägerverein Solidaritätshaus ist ein Zusammenschluss von gemeinnützigen Organisationen, kirchlichen Stellen, Privatpersonen und Migrantennetzwerken. Er engagiert sich mit viel Know-how in der Betreuung und Integration von Flüchtlingen sowie sozial benachteiligten Migrantinnen und Migranten. Diese sind speziell in der Anfangszeit ihres Aufenthaltes in der Schweiz auf Hilfe und Begleitung im Alltag, bei der Freizeitgestaltung, bei der Grundversorgung sowie auf Kulturvermittlung angewiesen. Diese Begleitung kann von den zuständigen staatlichen Stellen nur begrenzt abgedeckt werden. Hier erfüllt das Solidaritätshaus eine ergänzende Versorgungsfunktion. Das Solidaritätshaus wurde deshalb in den letzten Jahren von der Stadt mit Projektbeiträgen unterstützt. Nun hat der Stadtrat einen jährlichen Betriebsbeitrag beschlossen.

Juni 2020 Beiträge an Kultur-Projekte

Wie mehrmals jährlich hat der Stadtrat Beiträge an verschiedene kulturelle Veranstaltungen gesprochen. Slam!Gallen, Hiltibold, Missa Solemnis; 10. Ostschweizer Kurzfilmwettbewerb, usw. – eine breite Palette, die das vielfältige Kulturangebot in unserer Stadt widerspiegelt.

April 2020 Werkbeiträge

Die Stadt St.Gallen vergibt 2020 acht Werkbeiträge in der Höhe von je CHF 10’000.00. Ziel ist es, St.Galler Kulturschaffenden die Entwicklung und Realisierung von interessanten Projekten zu ermöglichen. Insgesamt wurden 35 Bewerbungen beurteilt. Medienmitteilung

März 2020 Burgweiher-Areal: Öffnung für die Bevölkerung und Biodiversitätsmassnahmen

Das Burgweiher-Areal konnte von der Stadt aus Privatbesitz erworben werden. Es wird nun für die Bevölkerung als wunderbares Naherholungsgebiet geöffnet. Gleichzeitig werden verschiedene Massnahmen für den Erhalt und die Förderung der Biodiversität getroffen. Medienmitteilung

März 2020 Zwischennutzung für die Sportanlage Gründenmoos

Der Stadtrat hat sich entschieden, die Tennis- und Freizeitanlage Gründenmoos dem Verein «NetzwerkSport» für eine fünfjährige Zwischennutzung zu übergeben. Die Betriebsübergabe findet im Oktober 2020 statt. Langfristig plant der Verein «NetzwerkSport» mit dem «SportZentrum Ostschweiz» die Erstellung und Etablierung eines Leistungssportzentrums für Sporttalente aus der Region. Der ganzheitliche Ansatz des Grobkonzepts hat den Stadtrat überzeugt. Medienmitteilung

März 2020 Neubau des Schulhauses Riethüsli

Endlich kommt, worauf das Quartier lange warten musste: Auf der Schulanlage Riethüsli soll ein nachhaltiger Schulhausneubau die bestehenden Bauten aus den Sechziger- und Siebzigerjahren ersetzen. Geplant sind Räumlichkeiten für den Schulbetrieb, die Tagesbetreuung und den Sport. Die Kosten für das Neubauprojekt und den Rückbau der bestehenden Schulanlage betragen insgesamt CHF 48,9 Mio. Angestrebt wird ein Bezug des Neubaus im Herbst 2025. Die Volksabstimmung findet im November 2020 statt. Medienmitteilung

Februar 2020 Beitritt zur Charta Sozialhilfe Schweiz

Der Stadtrat hat den Beitritt zur «Charta Sozialhilfe Schweiz» beschlossen. Er setzt damit ein Zeichen für eine solidarische Gesellschaft. Website

Februar 2020 Bahnhof Nord: Spanisches Klubhaus bleibt erhalten

Im Rahmen der dialogischen Testplanung «Bahnhof Nord» zeigte sich, dass der Erhaltung des Spanischen Klubhauses Bedeutung zukommt. Stadtrat und Parlament beschlossen Instandstellung sowie die Erneuerung der Küche. Unterdessen ist das Klubhaus wieder zum beliebten Treffpunkt geworden, den es schon jahrzehntelang war. Medienmitteilung

Januar 2020 Smart City-Strategie

Die umweltverträgliche und lebenswerte Gestaltung von Städten ist eine der grossen Herausforderungen unserer Zeit. Es gilt, die richtige Balance zwischen Wachstum, Lebensqualität und Klimaschutz zu finden – also zu einer Smart City zu werden. Website


Dezember 2019 Ausbau der Veloinfrastruktur

In den vergangenen Jahren konnten stadtweit für eine verbesserte Veloinfrastruktur viele kleine und mittelgrosse Massnahmen umgesetzt werden. Grosse, sogenannte Leuchtturmprojekte werden in den nächsten zwei bis drei Jahren Realisierungsreife erlangen. Ja, es gibt noch viel zu tun! Medienmitteilung

November 2019 Sondernutzungsplan Wiesental

Villa Wiesental bleibt erhalten. Der Stadtrat hat ein Gestaltungsplan-Verfahren eingeleitet, um die Villa Wiesental zu erhalten und die Liegenschaft sorgfältig mit einem Neubau zu ergänzen. Die schützenswerte Villa soll demnach mit einem freistehenden schlanken Baukörper ergänzt werden. Inzwischen hat die Pensionskasse der Stadt St.Gallen das Grundstück gekauft. Sie wird die Villa renovieren und weiter den Neubau realisieren. Website

Oktober 2019 Kulturkonzept

Das Kulturkonzept 2020 definiert die Kulturziele der Stadt. Es spiegelt die aktuellen Entwicklungen und Bedürfnisse im St.Galler Kulturleben und legt zugleich die künftigen Handlungsfelder der städtischen Kulturpolitik fest. Es orientiert sich an den in der Vision 2030 formulierten Zielen und dient als Arbeitsgrundlage für die Kulturförderung der Stadt St.Gallen. Mit dem Kulturkonzept verfügt der Stadtrat nun über ein Instrument für die partizipative Weiterentwicklung des reichen St.Galler Kulturlebens. Webseite

September 2019 Frühe Förderung – Familien in Bewegung

Mit einem Pilotprojekt, das sich an Familien mit Kindern zwischen zwei und sechs Jahren richtet, soll ein Treffpunkt zur Bewegungsförderung geschaffen werden. Mit dem kostenlosen Angebot sollen die Kinder Freude an der Bewegung erhalten und den Eltern gleichzeitig der grosse Wert körperlicher Aktivität für die Entwicklung aufgezeigt werden. Die Stadt leistet damit einen Beitrag zur Gesundheitsförderung unserer Jüngsten.

September 2019 Neugestaltung von Marktplatz und Bohl

Nachdem das Volk einen Kredit zwei Mal abgelehnt hatte, wurde unter Einbezug aller betroffenen Gruppierungen ein neues Projekt erarbeitet. Mit der Neugestaltung soll neben der notwendigen Erneuerung von Leitungen, Bahnschienen und Belägen ein attraktives Zentrum für Märkte, Veranstaltungen oder zum Flanieren entstehen. Am 29. Oktober hat das Stadtparlament der Vorlage mit 55 Ja zu 4 Nein klar zugestimmt. Die Volksabstimmung findet am 27. September 2020 statt.

Juni 2019 Erneuerung des Leistungsauftrags und Erhöhung des Beitrags an AIDA, die Schule für fremdsprachige Frauen

Der deutschen Sprache mächtig zu sein ist ein Schlüssel zum gesellschaftlichen Zugang. AIDA bildet Frauen, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, und hilft ihnen bei einer rascheren Integration in Gesellschaft und Arbeitsmarkt. Vor allem einkommensschwache Frauen können von diesem Angebot profitieren. Der Stadtrat hat die Leistungsvereinbarung mit Aida erneuert und neu um Kinderkurse erweitert, damit die Kinderbetreuung während der Unterrichtszeit der Mütter sichergestellt ist.

Mai 2019 Sanierung und Erweiterung des Feuerwehrgebäudes an der Notkerstrasse

Das Feuerwehrdepot an der Steinachstrasse ist in die Jahre gekommen. Eine Erneuerung und teilweise Erweiterung ist notwendig. Das Stadtparlament hat dieser Vorlage mit 48:3 Stimmen zugestimmt. Die Stimmberechtigen haben dem Kredit von CHF 19,8 Mio. zur Behebung der baulichen und betrieblichen Mängel mit einem Anteil von 87,7% Ja zugestimmt.

Februar 2019 Gestaltungsplan Fuchsenstrasse

Der Stadtrat hat dem Gestaltungsplan Fuchsenstrasse zugestimmt. Anstelle mehrerer Gebäude aus den 50-er-Jahren soll eine zeitgemässe Wohnanlage entstehen. Der Gestaltungsplan zeigt exemplarisch auf, wie sich die Stadt verändert. Ersatzneubauten sind oft beliebter als die Renovation älterer Liegenschaften, weil z.B. in Bezug auf Grundrisse, Wohnungsgrösse, Ausstattung, Wirtschaftlichkeit und Energieverbrauch die heutigen Ansprüche besser erfüllt werden können.

Januar 2019 ÖV-Bevorzugung durch ÖV-Linienerkennung

Der Stadtrat hat einen Kredit beschlossen, um eine automatische Linienerkennung einzuführen. Das System wird aufgrund eines Funksignals erkennen, welcher Bus auf das Lichtsignal zu fährt, und in welche Richtung er will. Damit kann die Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs an Lichtsignalanlagen verbessert und effizienter ausgestaltet werden.

Januar 2019 Förderung von Photovoltaik und Elektromobilität

Der Stadtrat hat beschlossen, in Zukunft regelmässig entsprechende Bestimmungen in Sondernutzungspläne aufzunehmen. Damit kann erreicht werden, dass der Ausbau der Solarstromproduktion vorankommt und Vorkehrungen getroffen werden, dass im Bedarfsfall Ladestationen für Elektro-Fahrzeuge ohne grossen Aufwand eingebaut werden können.


November 2018 Die Stadt St.Gallen überreicht den alle vier Jahre verliehenen Kulturpreis an Felix Lehner, Leiter der Stiftung Sitterwerk, Kunstgiesser, Kulturförderer und -vermittler.

Medienmitteilung

November 2018 Beiträge an verschiedene Auslandprojekte

Die Stadt spricht jedes Jahr Beiträge an Projekte, die zur Verbesserung der Lebensbedingungen in ärmeren Ländern beitragen. Stellvertretend sei hier erwähnt, dass dieses Jahr wieder ein Projekt berücksichtigt wurde, das vom in St.Gallen ansässigen Verein Hand für Afrika durchgeführt wird. Der Verein unterstützt in Senegal vor allem Projekte im Bildungsbereich, weil viele Kinder aus finanziellen oder anderen Gründen keine Schule besuchen können. Mit dem unterstützten Projekt wurde eine 60-jährige Grundschule in Diourbel saniert und um mehrere Klassenzimmer erweitert. Website

November 2018 Ausbau des Vaterschaftsurlaubs

Die Stadt St.Gallen hat für ihr Personal neu einen fortschrittlichen Vaterschaftsurlaub! Die Motion «20 Tage Vaterschaftsurlaub» wurde vom Stadtparlament auf Empfehlung des Stadtrates mit Beschluss vom 8. Mai 2018 erheblich erklärt. Dementsprechend soll Art. 58 des Personalreglements dahingehend angepasst werden, dass der Vaterschaftsurlaub – unabhängig vom Dienstalter – auf 20 Tage festgelegt wird. Bisher gewährte die Stadt vom ersten bis zum dritten Dienstjahr fünf Tage Vaterschaftsurlaub und ab dem vierten Dienstjahr zehn Tage Urlaub, welcher innert eines Monats ab der Geburt des Kindes zu beziehen war. Das Stadtparlament hat die entsprechende Revision am 20. November 2019 angenommen.

März 2018 Wiedereinführung der amtlichen Todesanzeigen in den Medien

Seit dem 1. Januar 2018 publizierte die Stadt aufgrund einer veränderten kantonalen Rechtsgrundlage keine amtlichen Todesanzeigen mehr. Dies führte zu verschiedenen Reaktionen in den Medien und der Politik. Der Stadtrat beschloss in der Folge, ab dem 1. Juli 2018 die Publikation auf freiwilliger Basis wieder einzuführen. Zeitungsartikel

März 2018 Neue Bibliothek St.Gallen

Der Stadtrat spricht sich dafür aus, den Standort «Blumenmarkt/Union» als Standort für die neue Bibliothek St.Gallen weiterzuverfolgen. Für eine Bibliothek an diesem Standort sprechen die zentrale Lage, die sehr gute öV-Erschliessung, eine Belebung des Stadtkerns sowie mögliche Synergien mit weiteren Nutzungen innerhalb der Altstadt und dem geplanten Universitätsstandort am Platztor. Dokument

Februar 2018 Wohnraumstrategie

Für die nachhaltige Weiterentwicklung der Stadt ist es zentral, über genügend Wohnraum in den gefragten Segmenten zu verfügen. Es sind dazu Fragen zu beantworten, wie: Wie sieht die künftige Wohnungspolitik der Stadt St.Gallen aus? Welche Wohnangebote sollen den Einwohnerinnen und Einwohner heute und künftig zur Verfügung stehen? Wie, wo und durch welche Anbieter soll neuer Wohnraum in St.Gallen geschaffen werden? Der Stadtrat beauftragte die Stadtplanung mit der Erarbeitung der Wohnraumstrategie. Website


November 2017 Bericht «Demenz in der Stadt St.Gallen»

Demenzerkrankungen werden in den nächsten Jahrzehnten in der Stadt St.Gallen wie in der ganzen Schweiz stark zunehmen und unsere Gesellschaft vor neue Herausforderungen stellen. Auch unsere Stadt muss sich aktiv darum kümmern und Betroffenen wie Angehörigen Unterstützung für ein würdevolles Leben zu bieten. Wie die Stadt mit dem Thema «Demenz» umgehen will, zeigt ein Bericht. Dokument

November 2017 Hallenbad Blumenwies

Der Stadtrat stellt dem Stadtparlament den Antrag, einen Projektwettbewerb für die Sanierung und Erweiterung des Hallenbads Blumenwies durchzuführen. Das Blumenwies gehört für Sport und Freizeit zu den bedeutenden Infrastrukturen der Stadt. Es wurde in den 90-er-Jahren erneuert. Um das Hallenbad wieder auf den neuesten Stand zu bringen, ist eine umfassende Sanierung notwendig.

November 2017 Stiftung Zeitvorsorge

Die Stiftung Zeitvorsorge wurde von der Stadt sowie fünf weiteren Organisationen im Jahr 2012 gegründet, mit dem Zweck, ein lokales Zeitvorsorgesystem für die gegenseitige Unterstützung zwischen der dritten und vierten Generation aufzubauen und zu betreiben. Nach fünf Jahren legt der Stadtrat einen Bericht vor. Dem Stadtrat ist die Bedeutung des zivilgesellschaftlichen Engagements und der Freiwilligenarbeit sehr bewusst. Indem er sich hinter die Zeitvorsorge stellt, geht er einen Schritt weiter und bekennt Farbe: Freiwilligenarbeit braucht Hege und Pflege und die Mittel dafür stellen eine Werte schaffende Investition in unser Sozialkapital als Gemeinschaft dar.

Oktober 2017 Postulatsbericht «Braucht St.Gallen vier Spitex-Organisationen?»

Der Stadtrat legt dem Parlament einen Bericht zur Zukunft der Spitex vor. Er kam zum Schluss, bei diesem Thema eine aktivere Rolle zu übernehmen und mit Einbezug der heutigen privaten Spitex-Dienste eine Einheitsorganisation für die ganze Stadt zu schaffen. Diese soll verwaltungsextern organisiert sein und die spitalexterne Pflege auf die Herausforderungen der Zukunft ausrichten.

Oktober 2017 Erhöhung des Beitrags den Verein St.Gallen-Bodensee Tourismus (SGBT)

SGBT stellt die Information, Beratung und Betreuung vor Ort der touristischen Gäste in St.Gallen sicher. Die Stadt zählt jährlich rund 200’000 Logiernächte. Insbesondere unser Weltkulturerbe ist ein Anziehungspunkt für auswärtige und ausländische Gäste. Damit der Verein SGBT seine Aufgaben weiterführen und ausbauen kann, hat der Stadtrat eine Erhöhung des Beitrags im Rahmen der Leistungsvereinbarung 2018–2021 beschlossen. Das Stadtparlament hat dieser Erhöhung mit einer knappen Mehrheit zugestimmt.

Oktober 2017 Klimawandelanpassung: Wärmeinseln (Einfache Anfrage von Doris Königer)

Der Stadtrat hat in der Beantwortung festgehalten, dass für ihn der Klimaschutz einen hohen Stellenwert hat. Um den in Zukunft vermehrt zu erwartenden Hitzeperioden Rechnung zu tragen, muss die sogenannte ökologische Infrastruktur gestärkt werden. Bäume und Grünflächen spenden Schatten und wirken kühlend auf das lokale Klima. Auch die gezielte Information der Bevölkerung ist wichtig.

Mai 2017 Der Stadtrat lehnt die «Mobilitätsinitiative» ab

Mit der Mobilitätsinitiative sollte der Kern des heutigen «Reglements für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung» ausgehebelt werden. Das heute geltende Reglement verpflichtet die Behörden darauf hinzuwirken, dass das Wachstum der Mobilität möglichst mit dem ÖV und dem «Langsamverkehr» bewältigt werden soll – oder anders gesagt, dass der Motorfahrzeugverkehr innerhalb der Stadt stabilisiert werden soll. Das Stadtparlament lehnte die Initiative mit 35 Nein zu 23 Ja Stimmen ab. Die Stimmenden verwarfen diese Initiative am 4. März 2018 noch deutlicher mit 68,9 % Nein-Stimmen.

März 2017 Aufgrund rückläufiger Schülerzahlen im Zentrum wird das Schulhaus Tschudiwies nicht mehr für den Klassenunterricht benötigt. Späteren Generationen soll jedoch nichts verbaut werden.

Daher beschloss der Stadtrat, dass das Schulhaus Tschudiwies der Bevölkerung und dem Quartier in einer geeigneten Nutzungsform erhalten bleiben soll. Inzwischen hat sich das alte Schulhaus wieder mit Leben gefüllt und bietet verschiedenen Organisationen wertvollen Raum. Medienmitteilung

März 2017 Unterstützung der Initiative «Für den Schutz des grünen Rings»

Der Stadtrat hat dem Stadtparlament empfohlen, die Initiative anzunehmen. Es ist ein Bekenntnis dafür, dass der grüne Ring um die Stadt St.Gallen dauerhaft vor Überbauung geschützt werden und die Naherholungsgebiete erhalten werden sollen. Am 2. Mai 2017 hat das Stadtparlament der Initiative mit 56 Ja und einer Nein-Stimme zugestimmt.

Februar 2017 Kriterien für die Einführung von Begegnungszonen in den Quartieren

Begegnungszonen bringen eine fussgängerfreundliche Vortrittsregelung, eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 20 km/h und dadurch eine Erhöhung der Lebensqualität in den Quartieren. Seitdem die Signalisierung solcher Begegnungszonen möglich ist, haben die Gesuche aus den Quartieren zugenommen. Der Stadtrat hat deshalb Kriterien definiert, wie er in Zukunft solche Gesuche behandeln will.

Februar 2017 Stationäre Langzeitpflege – Bedarfsplanung bis 2030

Auch in St.Gallen leben die Menschen immer länger. In der letzten Lebensphase ist es oft nicht mehr möglich, selbständig zu wohnen. Die politischen Gemeinden haben die Aufgabe, für ein bedarfsgerechtes Angebot an Langzeitpflegeplätzen zu sorgen. Der Stadtrat hat die Bedarfsplanung bis 2030 überarbeiten lassen und von einem Bericht Kenntnis genommen, wie sich die Situation mutmasslich entwickeln wird. Gleichzeitig hat der Stadtrat eine Auslegeordnung für die gesamte Thematik der Alterspflege in Auftrag gegeben.

Februar 2017 Neue Leistungsvereinbarung mit der ARGE Integration

Die Informationsstelle der ARGE erbringt wertvolle Informationsleistungen für Fremdsprachige und unterstützt diese bei sprachlichen Barrieren im Zusammenhang mit Behörden und Fachstellen. Sie tut dies in zwölf verschiedenen Fremdsprachen (Italienisch, Spanisch, Portugiesisch, Türkisch, Serbisch, Kroatisch, Bosnisch, Mazedonisch, Albanisch, Arabisch, Englisch, Rumänisch). Die Stadt erneuert die Leistungsvereinbarung für weitere drei Jahre.

Februar 2017 Einführung der Begegnungszone in der nördlichen und mittleren Altstadt

Die Altstadt soll in Zukunft verkehrsberuhigt sein. Anlieferungen und nötiger Motorfahrzeugverkehr sollen weiter ungehindert stattfinden können. Mit der Einführung der Begegnungszone in der Altstadt setzt der Stadtrat ein langjähriges Anliegen um. Fussgängerinnen und Fussgänger sollen verkehrsrechtlich Vortritt haben. Flanieren wird gefördert, zum Nutzen von BesucherInnen und Gewerbe. Die Signalisierung der Begegnungszone erfolgt laufend jeweils nach Neupflästerung der Gassen. Medienmitteilung

Januar 2017 Planung und Ausbau der Tagesbetreuung FSA+

Der Stadtrat hat beschlossen, die freiwilligen schulergänzenden Angebote flächendeckend in allen Schulquartieren einzuführen. Die Angebote sind bedarfsgerecht; kein Schulkind soll abgewiesen werden. Die Umsetzung wird einiges kosten, zum einen für die baulichen Investitionen, zum anderen für den personalintensiven Betrieb. Die Angebote sind ein wichtiger Baustein für eine bessere Verträglichkeit von Beruf und Familie. Medienmitteilung


Oktober 2016 Schutzverordnung Goldachtobel

Das Goldachobel ist vielleicht die letzte verbliebene «Wildnis» auf Stadtgebiet. Im Kernbereich des Goldachtobels ist eine Aue von nationaler Bedeutung ausgeschieden. Gemäss nationaler Auenverordnung sind die Kantone verpflichtet, die zur Erhaltung der Auen von nationaler Bedeutung geeigneten Schutz- und Unterhaltsmassnahmen zu treffen. Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat das Goldachtobel 1989 wegen seines Arten- und Formenreichtums als «Lebensraum – Kerngebiet von kantonaler Bedeutung» bezeichnet. Schutzmassnahmen auf Gemeindeebene fehlen aber bisher. Das wilde, teilweise unzugängliche Goldachtobel steht im Kontrast zur angrenzenden, intensiv genutzten Kulturlandschaft und zu den dicht bebauten Siedlungsgebieten. Nachdem die ebenfalls an das Goldachtobel angrenzenden Gemeinden kein Interesse an einer gemeinsamen Schutzverordnung zeigten, hat der Stadtrat nun beschlossen, dass die Stadt nun alleine vorwärts macht.

August 2016 Interpellation «Kinderfreundliche Stadt St.Gallen: Wo stehen wir aktuell?

In der Antwort zu einer Interpellation aus dem Stadtparlament hat der Stadtrat zwar ausgeführt, dass er auf den Erwerb des UNICEF-Labels «Kinderfreundliche Stadt» zwar verzichten will, aber ihm die Anliegen von Kindern und Jugendlichen viel bedeuten. Er gab auch kund, dass die Stadt ihre Anstrengungen verstärken will, um ein kinderfreundliches Umfeld für Familien zu schaffen. Dazu gehören u.a. kinderfreundliche Spielplätze, genügend Krippenplätze, die offene Arbeit mit Kindern, verkehrsberuhigte Strassen, Grünräume und Naherholungsgebiete oder Partizipationsmöglichkeiten.

August 2016 Verbreiterung der SBB-Sitterbrücke für den Veloverkehr

Der Weg über die SBB-Sitterbrücke ist ein wichtiger Bestandteil des Langsamverkehrsnetzes. Er ist sowohl Teil des kantonalen Wanderweg- als auch des kantonalen Radwegnetzes und verbindet insbesondere die Quartiere Haggen und Winkeln. Täglich nutzen im Durchschnitt rund 500 Zufussgehende und 300 Velofahrende diese Verbindung. Vor allem an schönen und warmen Wochenenden sind die Frequenzen deutlich höher. Der Weg über die Sitterbrücke ist mit nur knapp 2 Metern sehr schmal. Mit dem von Stadtrat beschlossenen Kredit kann nun ein Bauprojekt für eine Verbreiterung dieser bedeutenden Verbindung erarbeitet werden.

Mai 2016 Pilotprojekt für eine «Fahrradstrasse» mit Velovortritt auf der Lindenstrasse

Fahrradstrassen sind ein bisher in der Schweizerischen Signalisationsverordnung nicht vorgesehenes Verkehrsregime, bei dem Velofahrende in einer Strasse gegenüber dem einmündenden Verkehr vortrittsberechtigt sind und nebeneinander fahren dürfen. Mit unserem Mobilitätskonzept wollen wir den Veloverkehr fördern. ein wichtiger Handlungsbereich besteht in der Schaffung von sicheren, komfortablen und attraktiven Velorouten, um so den Veloanteil zu erhöhen. Der Stadtrat hat deshalb beschlossen, an der Lindenstrasse einen mit dem ASTRA (Bundesamt für Strassen) abgesprochenen Pilotversuch durchzuführen. Die Ergebnisse sind positiv – es ist zu hoffen, dass bald wichtige Velorouten als Velostrasse vortrittsberechtigt signalisiert werden können!

April 2016 Planungskredit für die Erarbeitung eines Zukunftsbildes «St.Fiden – Heiligkreuz»

Die Stadt St.Gallen wird sich baulich weiterentwickeln. Die raumplanerische Zielsetzung einer verstärkten Innenentwicklung bietet für St.Gallen Chancen, gleichzeitig stellt sie auch eine Herausforderung dar. Das Areal um den Bahnhof St.Fiden ist eines der bedeutendsten Gebiete bezüglich einer weiteren Entwicklung. Der Stadtrat will ein sogenanntes Zukunftsbild erarbeiten lassen, um die Entwicklungsmöglichkeiten zu kennen und die weitere Planung gezielt voranzutreiben. Das Stadtparlament hat dem Antrag des Stadtrates zugestimmt.

Februar 2016 Einführung des internen Lenkungsausschusses Stadtentwicklung

Eine frühzeitige, ganzheitliche Zusammenarbeit aller involvierten Dienststellen fördert gute Lösungen. Der Stadtrat hat daher als Ergebnis eines Futura-Projekts beschlossen, einen Stadtentwicklungs-Lenkungsausschuss (SELA) einzuführen. Dieser arbeitet auf den Ebenen Strategie, Prozesse und Projekte. Der SELA hat sich als überaus nützliches Gremium erwiesen, indem verschiedene Sichtweisen und Rahmenbedingungen früh auf den Tisch kommen und die gegenseitige Information deutlich verbessert werden konnte.


September 2015 Erhöhung der Anzahl subventionierter Krippenplätze auf 330

Ein bedarfsgerechtes Angebot an familienergänzender Betreuung gehört heute zum erwarteten Service Public. Nachdem die Stadt während Jahren maximal 300 Krippenplätze subventionierte, die Nachfrage aber höher war, beschloss der Stadt, die Anzahl dieser Plätze auf 330 zu erhöhen. Dies war aber nur ein erster Schritt. Inzwischen ist diese Obergrenze aufgehoben. Die Stadt verfügt heute über ein ausgebautes und sozialverträgliches Krippenangebot. Website

August 2015 Entwicklung und Aufwertung des Gebietes Bahnhof Nord

Um dieses zentrale innerstädtische Gebiet sinnvoll zu nutzen, hat der Stadtrat eine dialogische Testplanung initiiert. Der Stadtrat unterstützt die daraus hervorgegangenen Resultate. Aufgrund der Erkenntnisse des partizipativen Prozesses und der Gespräche mit den involvierten Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern hat er inzwischen das weitere Vorgehen festgelegt: Entwicklung und Nutzung des zentralen Gebiets am Bahnhof, Bauliche Verdichtung entlang dem Gleisfeld, infolgedessen eine moderate Weiterentwicklung im Bereich Lagerstrasse Nord, Stärkung des Freiraums und des öffentlichen Raums für das Gebiet, Ergänzungsbauten beim Gebäudekomplex St. Leonhard, Erhalt der Lokremise, des Klubhauses und der Villa Wiesental. Website

Mai 2015 Quartierarbeit in der Stadt St.Gallen

Im Jahr 2011 beauftragte das Stadtparlament den Stadtrat, ein Konzept über die Quartierarbeit vorzulegen. Nach einer dreijährigen Versuchsphase erstattet der Stadtrat nun Bericht. Es wurde unter anderem dargelegt, dass die Funktion eines Quartierbeauftragten von den Beteiligten geschätzt wird. Oft kann dieser als Türöffner zur Stadtverwaltung wirken und zudem viel zur Vernetzung der zivilgesellschaftlichen Aktivitäten beitragen. Der Stadtrat sprach sich dafür aus, die Funktion eines Quartierbeauftragten definitiv einzuführen.

Peter Jans
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  • Inhalt: Peter Jans
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  • 2016

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